SPD Neumarkt St. Veit

von links : L. Spirkl, R. Fischer, Bürgermeister Baumgartner, MdL Diana Stachowitz, U. Geltinger, E.Ismail, G. Knoblauch
Wer hat den Stein ins Rollen gebracht ?

Richtig , nicht die CSU
Begonnen hat das heutige Ergebnis der Neumarkter Umfahrung am Spatenstich der Autobahnumfahrung von Mühldorf. Alle führenden Politiker aus Bayern und des Bundes waren zugegen um den Start für den nächsten Bauabschnitt der A94

 
SPD-Mitglieder mit vielen Ideen

Nur eine kleine Schar SPD-Mitglieder war dem Aufruf ihres Ortsverbands gefolgt, in der Pizerria Claudia im Fruhmannhaus aktuelle Fragen der Kommunalpolitik zu erörtern.
Zunächst gab Stadtrat Ulrich Geltinger als Vorsitzender bekannt, dass der Ortsverband drei neue Mitglieder gewonnen habe und dass er auch 2014 wieder mit einer eigenen Kandidatenliste an den Kommunalwahlen teilnehmen werde.

 
Energie GmbH Landkreis Mühldorf
Bürgersolar kommt nicht :

Der Beschluss des Stadtrats steht nun endgültig fest, das es in Neumarkt St. Veit keine Bürgersolaranlage auf dem Dach der Grundschule geben darf.
Als Entscheidungshilfe wurde eine Umfrage an die Lehrer und Eltern der Grundschule gerichtet.

 
Was passiert mit unserer maroden Turnhalle ?

Diese Frage stellt sich morgen am Mittwoch der Bauausschuss im Rathaus. Obwohl man sich ja bereits auf eine Sanierung geeinigt hatte, will man noch mal darüber diskutieren weil es eben nicht wenig Geld kosten wird.
Der OVB hatte zu diesem Thema eine Abstimmung angeregt und das Ergebnis war klar keine Sanierung sondern eher ein Neubau weil es nicht sinnvoll ist soviel Geld in eine 60 Jahre alte Turnhalle zu stecken.
Ob in einer Zeit der knappen Kassen Geld für einen fragwürdigen Neubau zur Verfügung steht, bleibt abzuwarten.
Die SPD Fraktion von Neumarkt spricht sich klar für einen Abriss aus weil wir einfach nicht das Geld für einen Neubau oder für ein Sanierungsabenteuer haben.

 

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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