Kommunalpolitisches Seminar des SPD-Unterbezirks Die Situation unserer Kommunen und die Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik sind heute alles andere als erfreulich. Die kommunale Infrastruktur kann nur mit Mühe aufrecht erhalten und kommunale Investitionen müssen Jahr für Jahr verschoben werden. Wir laden Euch deshalb sehr herzlich zu einem Tagesseminar des Unterbezirks ein.
Termin : 19. Februar 2011 Ort : Pauli Wirt in Erharting Beginn : 10:00 Uhr Referenten: Ewald Schurer : 10:00 bis 12:00 Uhr Bericht aus dem Bundestag : Finanzielle Belastungen von Städten und Gemeinden Bürgermeister Stefan Merz : 13:00 bis 14:30 Uhr Sozialverantwortung der Kommunen Nur finanziell starke Kommunen können ausreichende Dienstleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger garantieren, gesellschaftliche Herausforderungen bewältigen und der demographischen Entwicklung Rechnung tragen. Wir bitten Euch um rechtzeitige Anmeldung im SPD-Büro in Mühldorf unter Tel. 08631/7197 oder E-Mail eleonore.ismail@spd.de Richard Fischer, Sissi Schätz , Kathrin Zettl UB-Vorsitzender, Stellvertreterin, Stellvertreterin
Homepage SPD-Unterbezirk Mühldorf
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 404644 |
| Heute: | 32 |
| Online: | 3 |