SPD Neumarkt St. Veit

Wunschkandidatin in Mühldorf und Altötting

Schon seit Anfang des Jahres findet die Parteiarbeit der SPD Altötting und Mühldorf fast ausschließlich per Videokonferenzen statt. Die Nominierung der nächsten Bundestagskandidatur sollte jedoch am 09.11.2020 in der Kantine in Töging stattfinden. Die derzeitige Coronalage mit täglichen wachsenden Infektionszahlen machten den Unterbezirken jedoch einen Strich durch die Rechnung. Kurzerhand entschieden sich die Unterbezirke aus der Delegiertenkonferenz den ersten digitalen Parteitag zu machen und wenn auch noch nicht offiziell, so doch schon vorab die strategische Ausrichtung, sowie die Kandidatur für die Bundestagswahl 2021 festzulegen.

Ein Grußwort richtete Dr. Bärbel Kofler, MdB und Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung an die zahlreich zugeschalteten SPD-Parteimitglieder. Die Abgeordnete aus Traunstein gab darin einen Überblick über die aktuelle Arbeit der Regierung.

"Erst letzte Sitzungswoche haben wir im Bundestag weitere Hilfspakete geschnürt, mit dem Ziel, durch die Pandemiebeschränkungen gefährdete Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe für den Monat November schaffen wir eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, aber auch, und das ist mir besonders wichtig, für Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Natürlich können auch Hotels und Gaststätten diese Gelder beantragen. Die außerordentliche Wirtschaftshilfe wird ein Finanzvolumen von voraussichtlich circa 10 Milliarden Euro haben. Und das zusätzlich zu den bereits geschaffenen Möglichkeiten des Kurzarbeitergeldes, steuerlichen Erleichterungen oder den KfW-Sonderprogrammen", so Kofler.

Sie begrüßte ferner, dass man endlich die unsäglichen Arbeitszustände in Teilen der Fleischindustrie verbessern werde: "Das fordern wir als SPD schon seit langem. Für mich ist absolut unverständlich, wieso sich Branchenvertreter immer noch gegen gute Arbeitsbedingungen in den industriellen Schlachtbetrieben sträuben!"

Die SPD-Bundestagsfraktion beschäftige sich außerdem aktuell intensiv mit der Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes: "Für uns als Fraktion ist der Ausstieg aus Atom und Kohle unumkehrbar. Die Zukunft gehört klar den Erneuerbaren. Der bisherige Erfolg des Ausbaus von Photovoltaik, Windkraft und anderen regenerativen Energieformen zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind zu zeigen, dass eine Industrienation seine Energieversorgung umbauen kann. Doch diesen Weg müssen wir nun mit großen Schritten weiter verfolgen. Deshalb setzen wir uns beispielsweise für die Abschaffung von Deckelungen bei der Photovoltaik oder Windkraft ein."

Im Anschluss stellte sich die Wunschkandidatin der beiden Unterbezirke Annette Heidrich vor. Die 53-jährige Burgkirchnerin würde zum 3. Mal für den deutschen Bundestag kandidieren und freut sich auf einen Wahlkampf der diesmal so ganz anders verlaufen wird. Bei der Vorstellung war sich Heidrich sicher, dass es in gar keinem Fall ein Wahlkampf mit großen Veranstaltungen geben werde.

Nach der Vorstellung ging es in Workshops, zu den Themen Bildung, Arbeit, Wirtschaft, Wohnen und Social Media.
-red-