SPD Neumarkt St. Veit

Am Samstag, den 2. April 2011 konnte Unterbezirksvorsitzender Richard Fischer, die Mitglieder zum SPD Bezirksparteitages in Mühldorf begrüßen. Es war eine große Freude und gleichzeitig eine Anerkennung für den Unterbezirk, dass diese Veranstaltung 2011 in unserem Unterbezirk stattfand., so Fischer in seinen Ausführungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste,
liebe Genossinnen und Genossen!

Ich darf Euch alle im Namen des SPD Unterbezirks recht herzlich zu unserem Bezirksparteitag 2011 in Mühldorf am Inn begrüßen. Wir freuen uns sehr, Euch alle hier zu sehen. Wie jeder weis, befinden wir uns im tiefsten schwarzen Bayern, mit einigen wenigen roten Lichtblicken, die jedoch immer leuchtender werden.

Zu diesen roten Hoffnungsschimmern gehört Mühldorf mit dem einzigen SPD Bürgermeister in unserem Unterbezirk. Ein Höhepunkt für uns Sozialdemokraten war der Besuch unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der zur 100 Jahr-Feier des SPD Ortsvereines Mühldorf nach Bayern, nach Mühldorf gekommen ist. Es hat zwar ungefähr 2 Jahre gedauert bis es eine terminliche Übereinstimmung Berlin – Mühldorf gegeben hat, aber wie man sehen kann, ist man hier sehr beharrlich in seinem Arbeiten, da wird schon mal eine Hundertjahrfeier um zwei Jahre
2
verschoben, um die gewünschten Persönlichkeiten in unseren Unterbezirk zu bekommen.

Dazu möchte ich nur kurz sagen, es war eine wunderbare Veranstaltung, alle Anwesenden waren begeistert vom Auftreten unseres Parteivorsitzenden und nehmen diesen Schwung und diesen Elan, der auf die Besucher ausgestrahlt hat, mit in die zukünftige Arbeit unseres Unterbezirks.

Aber nicht nur in Mühldorf wird SPD Arbeit großgeschrieben, auch anderer Orts gibt es viele Sozialdemokraten die sich intensiv und zeitaufwändig in die Kommunalpolitik mit ein bringen.
Lasst mich nun ein paar Worte zu unserem Unterbezirk sagen. Wir haben in unserem Bereich 10 Ortsvereine, die zum Teil sehr aktiv sind, wie gesagt einen SPD Bürgermeister in Mühldorf, nicht durch ein zufälliges Wahlergebnis, sondern aus Tradition kann man schon fast sagen, denn die SPD regiert in Mühldorf schon seit 50 Jahren. In allen übrigen Städten und Gemeinden sehen wir uns einer großen schwarzen CSU Mehrheit gegenüber, was uns aber nicht daran hindert, eine aktive und konstruktive Oppositionspolitik in den einzelnen kommunalen Gremien zu betreiben. Es sind nicht immer die großen Ortsverbände, die von sich reden machen, auch kleinere, wie
3
z.B. in Neumarkt St. Veit, wo es die SPD Stadtratsfraktion geschafft hat, den gesamten Stadtrat zu einer Resolution gegen Atomenergie zu bewegen.

Wir sehen unsere größte Aufgabe im Unterbezirk darin, unsere Mitglieder zu informieren, zu schulen und vor allem zu stärken, in ihrer Arbeit vor Ort in den Ortsvereinen. Aus diesem Grund veranstalten wir regelmäßige Workshops mit unterschiedlichen Themenbereichen, Veranstaltungen mit verschiedenen Mandatsträgern wie z.B. mit unserer Betreuungsabgeordneten Diana Stachowitz, die in ungefähr zwei Wochen zu einem Workshop in unseren Unterbezirk kommen wird. Sehr große Unterstützung erhalten wir in vielen Bereichen von unserm Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer, der jederzeit dazu bereit ist, Veranstaltungen zu übernehmen, sich immer wieder in aktuellen Problematiken einbringt und stets ein offenes Ohr für die Belange vor Ort hat.

Liebe Genossinnen und Genossen, Ihr seht an diesem Bereich, wie mühsam und zeitaufwändig es ist, hier im schwarzen Hinterland, die Parteiarbeit Schritt für Schritt voran zu treiben und Erfolge zu erzielen. Aber ich glaube, wir sind auf einem guten Weg, mit einer guten
4
Mannschaft, und Ortsvereinen, in denen zukunftsorientierte Kommunalpolitik voran gebracht wird.

Zum Schluss möchte ich noch kurz auf die Themen eingehen, die uns in besonderem Maße betreffen. Zur wohl größten Problematik gehören die unzureichenden Verkehrsanbindungen in unserem Gebiet, sowohl auf den Straßen, als auch bei der Bahn. Der schnellstmögliche Ausbau der A 94 ist dringend notwendig, da die einzige ausgebaute Verbindung, die B 12, schon lange an die Grenzen der Auslastung gestoßen ist. Gerade das Chemiedreieckes im südostbayerischen Raum, mit leistungsstarken, innovativen Unternehmen, ist ein starker, zukunftsfähiger Standort. Um dies aber weiter ausbauen zu können, müssen die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Hier darf nichts mehr verzögert werden, hier muss gehandelt werden, um Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze zu erhalten und die Abwanderung der Bevölkerung zu verhindern.

Ebenso dringend notwendig ist der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing, mit der Abzweigung Tüßling – Burghausen. Es kann doch nicht sein, dass hier eine ganze Wirtschaftsregion in Gefahr gerät, obwohl seit vielen Jahren versucht wird, dieses Projekt voran zu treiben.

5
Ein weiterer Vorteil liegt in der schnelleren Zugverbindung für alle Pendler, die in großer Zahl nach München zur Arbeit fahren. Wir wollen nicht, dass sich hier eine unendliche Geschichte anbahnt. Auch hier nochmals der Dank an Ewald Schurer, der es nicht zu lässt, dass diese Themen zum Ruhen kommen und
aus dem Gedächtnis der Regierung verschwinden.

Zum Ende meiner Rede möchte ich nochmals ein Wort an alle Mandatsträger richten und mit einem Zitat von Ernest Hemingway beginnen:
„Die Welt ist ein schöner Platz und wert, dass man um sie kämpft“.
Im Zeichen der Atomkatastrophe in Japan bitte ich Euch alle, die größtmöglichsten Anstrengungen zu unternehmen, dass der Atommeiler Isar I abgeschaltet bleibt. Wir vor Ort unterstützen den Ausstieg aus der Atomenergie aus vollster Überzeugung, besonders im Ortsverein Waldkraiburg wurden dazu bereits verschiedene Aktionen gemacht, und auch zum Jahrestag der Katastrophe in Tschernobyl ist eine Gedenkfeier geplant. Landshut mit Isar I ist nicht sehr weit weg von unserem Landkreis, und wir möchten, dass unsere Kinder und Enkel eine gesunde und intakte Umwelt zum Leben haben.

6
Wir danken Euch für Euer Bemühungen in dieser Hinsicht und werden Euch in jeder nur denkbaren Weise unterstützen.
Mit einem Wort von Willy Brandt möchte ich meine Rede beenden, „Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenem kleben“:
Schauen wir optimistisch in die Zukunft, bündeln wir unsere Kraft für die Umsetzung der Ziele in unserer Partei und bringen wir die SPD in Bayern wieder ein Stück weiter nach vorne.
Wir sehen es als Aufwertung unserer Arbeit vor Ort an, dass der Bezirksparteitag 2011 hier in Mühldorf stattfindet und werden uns weiterhin mit voller Kraft und Energie den zukünftigen Aufgaben stellen.

Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit.