13.07.2018 | Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf

OVB 12.07.18: Bezahlbaren Wohnraum schaffen

 

Mühldorf. – Der Kreisausschuss hat bei seiner jüngsten Sitzung mit 12:1 Stimmen beschlossen, die Förderung zum Bau von Sozialwohnungen zu erhöhen.

 

14.11.2017 | Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf

PFOA: Umfassende Aufklärung notwendig

 

MdL Günther Knoblauch fordert Transparenz für Bevölkerung – Akzeptanz für Chemieindustrie darf nicht leichtfertig verspielt werden

 

11.07.2014 | Kommunalpolitik

Brauchen wir noch einen Funkmast in Neumarkt St. Veit?

 
Bahnhof Neumarkt St. Veit

Die Bahn benötigt Funkmasten. Einer soll am Bahnhof in Neumarkt-St. Veit aufgestellt werden. SPD-Stadtrat störte überhöhte Strahlung, die seiner Ansicht nicht erhöht werden müsste, wenn Telekommunikationsunternehmen und Bahn kommunizieren würden. Foto je

Zu nahe an der Wohnbebauung, so die Begründung. In der Juni-Sitzung nun ruderte der Ausschuss zurück. Man will auch nicht dagegen klagen, weil keine Aussichten auf Erfolg bestehten. Einzig Ludwig Spirkl (SPD) machte seinem Ärger Luft, stellte die Notwendigkeit der Masten in Frage.

Neumarkt-St. Veit - Bei dem Masten, dessen Errichtung die DB Netz AG plant, handelt es sich um einen reinen Funkmasten für die Bahn, nicht für Mobilfunk. Dies hatte ein Sprecher der DB Netz, Georg Rieder, bereits in der Maisitzung betont. Wegen des Abstrahlwinkels von 30 Grad würde die Strahlung vorwiegend auf den Gleisbereich gebündelt, gesundheitliche Beeinträchtigungen räumte Richter damals aus. Trotzdem hatte der Ausschuss die beiden in Frage kommenden Standorte abgelehnt. In der jüngsten Sitzung kam das Thema erneut auf die Agenda. Bürgermeister Erwin Baumgartner verwies darauf, dass die Stadt wohl durch die ablehnende Haltung den Masten nicht verhindern könne, wenn das Eisenbahnbundesamt ihn als notwendig erachte. "Eine Klage hat keine Aussicht auf Erfolg", erinnerte er an das erfolglose Verfahren gegen den Behördenfunkmasten am südlichen Eingang nach Neumarkt-St. Veit.

 

02.04.2014 | Kommunalpolitik

Ein herzliches Dankeschön an all unsere Wähler

 

Ihr habt es ermöglicht das der Neumarkter Stadtrat nun nicht mehr aus zwei Blöcken besteht sondern  jetzt die SPD wieder eine Rolle in der Neumarkter Kommunalpolitik spielt.

Natürlich als das „Zünglein an der Waage“ aber in erster Linie als Öffner der verhärteten Fraktionen im Stadtrat,  die bislang Diskussionen im kleinen Kreis der jeweiligen Fraktion praktizierten.

Wir werden versuchen unsere Wähler nicht zu Endtäuschen und weiterhin aktiv die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat zu vertreten.

 

01.04.2014 | Kommunalpolitik

Nächste Ortsvereinssitzung findet am Donnerstag den 10.04. im Fruhmannhaus in Neumarkt statt

 

Alle an der SPD und deren  Kommunalpolitik in Neumarkt interessierte sind dazu herzlich eingeladen.

Wir beginnen mit unserer Arbeit geben Sie uns die Aufträge damit es in Neumarkt noch schöner und attraktiver wird.

Es freut sich auf Interesse der Ortsverein der SPD Neumarkt St. Veit

 
Natascha Kohnen: Gerecht ist, was Wohnraum schafft! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Termine

Alle Termine öffnen.

25.08.2018, 15:00 Uhr OV Kraiburg: Sommerfest

08.09.2018, 10:00 Uhr Infostand Landtag- / Bezirkstagswahl

12.09.2018, 20:00 Uhr Haag: Stand und Entwicklungen im Pflegebereich
Bezirkstagskandidat Ludwig Spirkl Pflegedienstleiter in einer Bezriksklinik

13.09.2018 - 13.09.2018 Aktion zur Wahl

14.09.2018, 09:00 Uhr musikalischer Infostand in Haag
musikalischer Infostand mit Landtagskandidat Kilian Maier

Alle Termine

Schuldenuhr der Bayern-LB

Ständig steigen die Schulden auf aktuell:

 

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:404636
Heute:20
Online:1