Kommunalpolitik
30.01.2020 in Kommunalpolitik
Auf dem weg zu neuen Aufgaben, wie einst die Beatles auf der Abbey Road so überqueren die Kandidaten der SPD Neumarkt St. Veit
13.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Mühldorf. – Der Kreisausschuss hat bei seiner jüngsten Sitzung mit 12:1 Stimmen beschlossen, die Förderung zum Bau von Sozialwohnungen zu erhöhen.
14.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
MdL Günther Knoblauch fordert Transparenz für Bevölkerung – Akzeptanz für Chemieindustrie darf nicht leichtfertig verspielt werden
11.07.2014 in Kommunalpolitik
Die Bahn benötigt Funkmasten. Einer soll am Bahnhof in Neumarkt-St. Veit aufgestellt werden. SPD-Stadtrat störte überhöhte Strahlung, die seiner Ansicht nicht erhöht werden müsste, wenn Telekommunikationsunternehmen und Bahn kommunizieren würden. Foto je
Zu nahe an der Wohnbebauung, so die Begründung. In der Juni-Sitzung nun ruderte der Ausschuss zurück. Man will auch nicht dagegen klagen, weil keine Aussichten auf Erfolg bestehten. Einzig Ludwig Spirkl (SPD) machte seinem Ärger Luft, stellte die Notwendigkeit der Masten in Frage.
Neumarkt-St. Veit - Bei dem Masten, dessen Errichtung die DB Netz AG plant, handelt es sich um einen reinen Funkmasten für die Bahn, nicht für Mobilfunk. Dies hatte ein Sprecher der DB Netz, Georg Rieder, bereits in der Maisitzung betont. Wegen des Abstrahlwinkels von 30 Grad würde die Strahlung vorwiegend auf den Gleisbereich gebündelt, gesundheitliche Beeinträchtigungen räumte Richter damals aus. Trotzdem hatte der Ausschuss die beiden in Frage kommenden Standorte abgelehnt. In der jüngsten Sitzung kam das Thema erneut auf die Agenda. Bürgermeister Erwin Baumgartner verwies darauf, dass die Stadt wohl durch die ablehnende Haltung den Masten nicht verhindern könne, wenn das Eisenbahnbundesamt ihn als notwendig erachte. "Eine Klage hat keine Aussicht auf Erfolg", erinnerte er an das erfolglose Verfahren gegen den Behördenfunkmasten am südlichen Eingang nach Neumarkt-St. Veit.
02.04.2014 in Kommunalpolitik
Ihr habt es ermöglicht das der Neumarkter Stadtrat nun nicht mehr aus zwei Blöcken besteht sondern jetzt die SPD wieder eine Rolle in der Neumarkter Kommunalpolitik spielt.
Natürlich als das „Zünglein an der Waage“ aber in erster Linie als Öffner der verhärteten Fraktionen im Stadtrat, die bislang Diskussionen im kleinen Kreis der jeweiligen Fraktion praktizierten.
Wir werden versuchen unsere Wähler nicht zu Endtäuschen und weiterhin aktiv die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat zu vertreten.
Michele Gaulinger
29.03.2020 - 29.03.2020 Stichwahlen
wegen der aktuellen Situation nur per Briefwahl
27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,
27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.
27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu
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