SPD Neumarkt St. Veit

TTIP (6) - ohne uns

„Als meine wichtigste Aufgabe im Europäischen Parlament sehe ich es an, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.
Meine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen lässt sich damit nicht vereinbaren.“

Maria Noichl, SPD
EU-Spitzenkandidatin in Oberbayern

 
TTIP (5) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn damit den nächsten Generationen die Hände gebunden werden. Begriffe wie ALTERNATIVLOS darf es nicht geben.

 
TTIP (4) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn Demokratie eingeschränkt wird, weil gewählte Gremien und Parlamente in Zukunft nicht mehr frei entscheiden können.

 
TTIP (3) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn dadurch zukünftig Verbesserungen von Sozial- und Umweltstandards unmöglich gemacht werden.
 

 
TTIP (2) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn geheime Schiedsstellen ohne öffentliche Kontrolle und Berufungsmöglichkeit zu Ungunsten der Steuerzahler / Steuerzahlerinnen entscheiden können.

 

07.03.2021 14:31 Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten

07.03.2021 13:21 Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die

07.03.2021 12:20 Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt

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