SPD Neumarkt St. Veit

TTIP (6) - ohne uns

„Als meine wichtigste Aufgabe im Europäischen Parlament sehe ich es an, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.
Meine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen lässt sich damit nicht vereinbaren.“

Maria Noichl, SPD
EU-Spitzenkandidatin in Oberbayern

 
TTIP (5) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn damit den nächsten Generationen die Hände gebunden werden. Begriffe wie ALTERNATIVLOS darf es nicht geben.

 
TTIP (4) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn Demokratie eingeschränkt wird, weil gewählte Gremien und Parlamente in Zukunft nicht mehr frei entscheiden können.

 
TTIP (3) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn dadurch zukünftig Verbesserungen von Sozial- und Umweltstandards unmöglich gemacht werden.
 

 
TTIP (2) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn geheime Schiedsstellen ohne öffentliche Kontrolle und Berufungsmöglichkeit zu Ungunsten der Steuerzahler / Steuerzahlerinnen entscheiden können.

 

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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