Bundespolitik
12.12.2016 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Die BayernSPD hat auf der Landesvertreterversammlung am vergangenen Samstag in Nürnberg die Listen für die kommende Bundestagswahl gewählt. Bei der letzten Bundestagswahl konnten die bayrischen Sozialdemokraten 22 Plätze im Deutschen Bundestag erringen, die alle über die Landesliste einzogen.
Den vollständigen Text findet ihr auf der Homepage von Annette Heidrich.
27.07.2016 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Die Bundeswahlkreiskonferenz für den Stimmbezirk Altötting Mühldorf hat seine Bundestagskandidatin für die Wahl 2017 nominiert.
Der SPD Unterbezirk Mühldorf gratuliert Annette Heidrich zu dieser Wahl.
19.07.2016 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ständig auf Achse.
Ob es um die Hinrichtungspraxis in den USA und China geht, um Arbeitnehmerrechte in Hongkong oder um die Folgen der Dürrekatastrophe in Äthiopien: Als Menschenrechts- beauftragte der Bundesregierung fühlt MdB Dr. Bärbel Kofler sich zum Tätigwerden aufgefordert.
07.06.2016 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Die Bundes-SPD veranstaltet im Herbst 2016 einen Partei-Konvent zum Freihandelsabkommen "CETA", auf welchem sich die SPD positionieren wird.
Wie sich die BayernSPD zu dem beabsichtigten Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union positioniert, soll in der Landesvorstandsitzung am 11. Juni (vor-)beraten werden.
Der Clou: der Tagesordnungspunkt zu CETA in der Landesvorstandssitzung wird live im Internet übertragen: 11.6., ca. 11.00 - 13.00 Uhr.
25.02.2016 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Dr. Bärbel Kofler ist neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Das Bundeskabinett stimmte am Vormittag dem entsprechenden Personalvorschlag zu. Die Traunsteiner SPD-Abgeordnete folgt auf Christoph Strässer, der zuvor das Amt aufgab.
Ständig steigen die Schulden auf aktuell:
16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen
15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“
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