SPD Neumarkt St. Veit

Maria Noichl auf Platz 3 der SPD-Bundeswahlliste zur Europawahl 2019

Auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin am gestrigen Sonntag, den 09. Dezember, bestimmten die Delegierten die Reihenfolge der SPD-Kandidaten bei der Europawahl 2019.

 
SPD-Unterbezirke: mit Strauß-Zitat zur CSU-Kritik

Kritik an Flüchtlingspolitik – MdB Bärbel Kofler - Wahl der Europawahl-Delegierten

Scharfer Angriff auf die CSU mit Strauß-Zitaten: die Unterbezirks-Vorsitzenden Angelika Kölbl und Annette Heidrich bei der Wahlversammlung.

Von Robert Attenhauser

 
PNP 13.06.16: Mission Menschenrechte

52 600 Kilometer in 100 Tagen: Die gebürtige Freilassingerin Bärbel Kofler ist seit März "Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe". Wie geht es der Oberbayerin dabei? Und welche Aufgaben bringt dieses Amt eigentlich mit sich?

von Marlene Knobloch

 
Handelsabkommen mit Kanada: Ohne Zustimmung des Bundestags kein CETA

"Es ist undenkbar, dass die EU-Kommission das Handelsabkommen mit Kanada alleine durchzieht. Nach der Zustimmung des EU-Parlaments muss CETA durch die nationalen Parlamente. Ohne deren Zustimmung wird es CETA nicht geben."

 
Martin Schulz wirft Erdogan Tabubruch vor

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.

 

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

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