SPD Neumarkt St. Veit

Maria Noichl auf Platz 3 der SPD-Bundeswahlliste zur Europawahl 2019

Auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin am gestrigen Sonntag, den 09. Dezember, bestimmten die Delegierten die Reihenfolge der SPD-Kandidaten bei der Europawahl 2019.

 
SPD-Unterbezirke: mit Strauß-Zitat zur CSU-Kritik

Kritik an Flüchtlingspolitik – MdB Bärbel Kofler - Wahl der Europawahl-Delegierten

Scharfer Angriff auf die CSU mit Strauß-Zitaten: die Unterbezirks-Vorsitzenden Angelika Kölbl und Annette Heidrich bei der Wahlversammlung.

Von Robert Attenhauser

 
PNP 13.06.16: Mission Menschenrechte

52 600 Kilometer in 100 Tagen: Die gebürtige Freilassingerin Bärbel Kofler ist seit März "Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe". Wie geht es der Oberbayerin dabei? Und welche Aufgaben bringt dieses Amt eigentlich mit sich?

von Marlene Knobloch

 
Handelsabkommen mit Kanada: Ohne Zustimmung des Bundestags kein CETA

"Es ist undenkbar, dass die EU-Kommission das Handelsabkommen mit Kanada alleine durchzieht. Nach der Zustimmung des EU-Parlaments muss CETA durch die nationalen Parlamente. Ohne deren Zustimmung wird es CETA nicht geben."

 
Martin Schulz wirft Erdogan Tabubruch vor

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.

 

25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und

24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

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