SPD Neumarkt St. Veit

Maria Noichl auf Platz 3 der SPD-Bundeswahlliste zur Europawahl 2019

Auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin am gestrigen Sonntag, den 09. Dezember, bestimmten die Delegierten die Reihenfolge der SPD-Kandidaten bei der Europawahl 2019.

 
SPD-Unterbezirke: mit Strauß-Zitat zur CSU-Kritik

Kritik an Flüchtlingspolitik – MdB Bärbel Kofler - Wahl der Europawahl-Delegierten

Scharfer Angriff auf die CSU mit Strauß-Zitaten: die Unterbezirks-Vorsitzenden Angelika Kölbl und Annette Heidrich bei der Wahlversammlung.

Von Robert Attenhauser

 
PNP 13.06.16: Mission Menschenrechte

52 600 Kilometer in 100 Tagen: Die gebürtige Freilassingerin Bärbel Kofler ist seit März "Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe". Wie geht es der Oberbayerin dabei? Und welche Aufgaben bringt dieses Amt eigentlich mit sich?

von Marlene Knobloch

 
Handelsabkommen mit Kanada: Ohne Zustimmung des Bundestags kein CETA

"Es ist undenkbar, dass die EU-Kommission das Handelsabkommen mit Kanada alleine durchzieht. Nach der Zustimmung des EU-Parlaments muss CETA durch die nationalen Parlamente. Ohne deren Zustimmung wird es CETA nicht geben."

 
Martin Schulz wirft Erdogan Tabubruch vor

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.

 

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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