SPD Neumarkt St. Veit

Klartext von Maria Noichl MdEP

Was wird aus Europa in den nächsten 5 Jahren?

Diese Frage stelle ich mir nach dieser Straßburgwoche und zeige hier direkt auf Ursula von der Leyen: Europäische Gepflogenheiten werden über Bord geschmissen und es gibt einen Kommissionsvorschlag mit Licht und Schatten.

 

Endspurt - Demokraten halten zusammen!

Gespräche können etwas bewirken!

V.l.n.r.: SPD-OV Waldkraiburg- Peter Schmid-Rannetsperger, Max Wiltschka, Kurt Dobrauer, Richard Fischer (Fraktionssprecher, stellv. Landrat) Conny Mader, Bernd Wegmann (AWO-Vorsitzender), Severin Eder (SPD-Vorsitzender Rottal-Inn, Europakandidat für Niederbayern)

Unterstützung von Severin Eder - Europakandidat für Niederbayern-Vorsitzender der SPD Rottal-Inn

 

Europakonferenz der Unterbezirke Altötting und Mühldorf

UB Vorsitzender Franz Kammhuber (Altötting) konnte am Dienstag, den 16. Juli 2013, in der Kantine in Töging, zahlreiche Delegierte aus den beiden Unterbezirken begrüßen. Unter ihnen auch den SPD Europaabgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler, der in seinem Referat einen Überblick über die Arbeit des Europaparlaments gab. Ebenfalls in Töging dabei, unsere Landtagskandidaten Günter Zellner und Günther Knoblauch, Bezirkstagkandidat Ludwig Spirkl und Bundestagskandidatin Annette Heidrich.

 

Termine

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12.07.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank

09.08.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank

12.09.2025, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Vorstandssitzung (Vorstand trifft sich bereits um 18 Uhr!)

13.09.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank

11.10.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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