Landespolitik
"Mit Herzblut und Engagement gestalten sie das Leben in Bayerns Städten und Gemeinden – die SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister", hieß es in der Einladung. Am 23. Juli sollten sie im Bayerischen Landtag für ihren unermüdlichen Einsatz geehrt werden. Die SPD-Fraktion und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Bayern e.V. (SGK Bayern) luden zum Empfang, um nicht nur Dank auszusprechen, sondern auch gemeinsam über die aktuellen Herausforderungen und die notwendige Unterstützung durch die Landespolitik zu beraten.
Am Infostand (von rechts nach links):
Patrick Mayer (Bezirkstag), Sepp Parzinger (Landtag - in ganz Oberbayern wählbar auf Platz 3!), Sea Altmann (Landtag - Direktkandidatur), Wolfgang Rakowitz (SPD-OV-Vorsitzender), Christine Blaschek (Stadträtin). Im Hintergrund: Ursel Fischer, Fini-Alexiya Dannenberg, Richard Fischer, Conny Mader
Detailliert erklären konnten alle Kandidaten die Programminhalte der SPD auf Landes-, aber auch auf Bundesebene. Nicht wenige Leute kamen heute auf uns zu, auch um mal "Dampf abzulassen". Das ist okay und in mancher Debatte wurde klar, dass gerade die einfachen Antworten anderer Parteien halt einfach nur einfach sind, mehr nicht!
Ein Tag voller intensiver Eindrücke endete mit einer Pressekonferenz, auf der sowohl Ronja Endres, die beiden Landtagskandidaten Sea Altmann und Sepp Parzinger, OV Vorsitzender Wolfgang Rakowitz und stell. Landrat Richard Fischer ein positives Fazit zogen. Ronja Endres wurde von Wolfgang Rakowitz und Richard Fischer mit einem kleinen Geschenk verabschiedet. Mit dem kleinen Hintergedanken, Ronja wieder einmal in Waldkraiburg begrüßen zu können.
09.08.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
12.09.2025, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Vorstandssitzung (Vorstand trifft sich bereits um 18 Uhr!)
13.09.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
11.10.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
08.11.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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