SPD Neumarkt St. Veit

BayernSPD wählt Doppelspitze – Ronja Endres und Florian von Brunn führen gemeinsam die BayernSPD

Auf ihrem digitalen 72. Landesparteitag wählten die Delegierten der BayernSPD Ronja Endres und Florian von Brunn als Doppelspitze zu ihren neuen Vorsitzenden. Zu ihrem Generalsekretär macht das Duo den Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. Von Brunn und Endres wollen jetzt zügig ihre Vision einer kraftvollen BayernSPD in die Tat umsetzen.

 
BayernSPD zu Arbeit im Lockdown: es braucht Recht auf Homeoffice und klare Vorgaben für Arbeitgeber

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.

BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.

 
“Hat das Zeug zum Kanzler” - BayernSPD zur Kandidatur von Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der frischgebackene Kanzlerkandidat der SPD. Die Parteispitze kürte ihn am heutigen Montagvormittag in Berlin. Aus Bayern kann Scholz auf Rückenwind hoffen: "Olaf Scholz ist der richtige Kandidat, er hat unsere volle Unterstützung", so BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch.

 
BayernSPD: Staatsregierung investiert zu wenig Geld in Prävention

Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher: Beratungsangebote für unterschiedlichste Probleme müssen greifen, bevor Menschen in der Obdachlosigkeit landen

 
SPD will vernünftige Finanzierungslösung bei Straßenausbau und Straßenersterschließung

Kommunalexperte Klaus Adelt: Kommunen dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben - Staatsregierung muss komplett für die Ausfälle aufkommen

 

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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