SPD Neumarkt St. Veit

Wahlprogramm Bayern SPD - Kilian Maier für Verbesserungen in der Region

Bayern - Am Wochenende hat sich die Bayern SPD in Weiden getroffen und ihr Wahlprogramm beschlossen. Mit dabei war Landtagskandidat in Mühldorf und Zweitstimmenkandidat in Altötting Kilian Maier. 

 
Für die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger
  • BayernSPD sagt Nein zum Polizeiaufgabengesetz (PAG)
  • Aktives Engagement in einem Bündnis gegen das PAG
 
SPD kämpft für den Erhalt des Mindestlohns

Kohnen: Lohndumping schwarzer Schafe unter den Firmen ist "schlichtweg asozial"

 
Die BayernSPD im 19. Bundestag: Neun Frauen, neun Männer

Im 19. Deutschen Bundestag ist die BayernSPD mit ingesamt 18 Abgeordneten vertreten.

 
Natascha Kohnen neue Landesvorsitzende

Natascha Kohnen ist neue Landesvorsitzende der BayernSPD. Die annähernd 300 Delegierten wählten sie auf dem Landesparteitag in Schweinfurt mit 88,3 Prozent der Stimmen. Natascha Kohnen ist die dritte Frau nach Renate Schmidt und Lisa Albrecht an der Spitze der bayerischen Sozialdemokratie. In ihrer Antrittsrede bekannte sich Kohnen zu Bayern als ihrer Heimat.

 

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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