Lokalpolitik
24.02.2020 in Lokalpolitik
Am 21. Februar 2020 war es soweit: Die Unterschriftenlisten für das erste Bürgerbegehren in der Geschichte von Neumarkt St. Veit wurde offiziell bei der Stadt eingereicht. Insgesamt haben sich 676 Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 70 Listen eingetragen. Selbst wenn sich vielleicht noch der eine oder andere Fehler eingeschichen haben sollte, werden die geforderten 500 Unterschriften erreicht. Es können sich aber immer noch die Bürgerinnen und Bürger bis zur Feststellung der Zulassung in den aufgelegten Listen eintragen.
03.01.2020 in Lokalpolitik
durch die große Resonanz und das eindeutige Ergebnis der Meinungsumfrage zum Thema "Stadtplatzsanierung" stellt sich nun die Frage eines Bürgerbegehrens in Neumarkt St. Veit. Unsere Fraktion und die Mitglieder des Ortsvereins der SPD setzen und kämpfen ganz besonders für die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Dies übrigens nicht nur zu Wahlkampfzeiten sondern die gesamte Wahlperiode (wie dies in der Presse regelmäßig zu lesen ist). Wie geht es nun weiter ? fragen sich viele, nun am Mittwoch Abend den 08.01. um 19:30 Uhr im Gasthaus zur Post gibt es dazu eine Info-Veranstaltung für alle Interessierten zum Thema Bürgerbegehren.
05.11.2018 in Lokalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Zum Ausscheiden Günther Knoblauchs (SPD) aus dem bayerischen Landtag
12.08.2018 in Lokalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Natascha Kohnen in Töging: Bei ihrem Auftritt im VolksfestStadl am Mittwochabend warb die SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl für einen Wechsel des Führungsstils in Bayerns Politik. Sie präsentierte sich unverkrampft und zugänglich - mit klassisch sozialdemokratischen Themen.
06.04.2018 in Lokalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Erhalt von Sportstätten und Bädern sowie Krippenförderung waren Thema
10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf
04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.
31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen
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