SPD Neumarkt St. Veit

"Ich wähle Euch sowieso"

Das war auch zu hören und freute uns natürlich.

Aber auch mit kritischen Anmerkungen mussten wir uns auseinandersetzen. Vom Mindestlohn über Steuerpolitik, Gesundheit und Pflege bis hin zur Zuwanderung.

Wir waren aber gut gewappnet, die Konzepte und Vorschläge der SPD sind recht ausgereift und würden die Mitte der Gesellschaft erheblich entlasten.

Klare Kante gegen rechts!

V.l.n.r.: Kurt Dobrauer, Peter Schmid-Rannetsperger, Conny Mader, JUSO-Vorsitzender UB Mühldorf Max Wiltschka, Stadträtin Christine Blaschek, AWO-Vorsitzender Bernd Wegmann

"Wen muss ich dann jetzt wählen?"

Gut ausgestattet mit Infomaterial und Giveaways kam so manches interessante Gespräch zustande. Eine Passantin, die sich sehr darüber freute, stellte die wohl nicht so ernst gemeinte Frage: "Wen muss ich dann jetzt wählen?" Eine Antwort war einfach: "Die beste Entscheidung ist immer die SPD und unser Kandidat Jürgen Fernengel!" ;-)

Tabubruch der Extraklasse

Vor dem Hintergrund der Ereignisse dieser Woche hatten wir ungewöhnlich hohen Zuspruch. Man hat den Eindruck gewonnen, dass viele, sehr viele, das Verhalten der Union nicht goutieren!

Unser Generalsekretär mit deutlichen Worten:

Jürgen Fernengel zu Gast in Waldkraiburg

V.l.n.r.: Kurt Dobrauer, Bundestagskandidat Jürgen Fernengel, Stv. Vorsitzende UB Mühldorf Alexandra Seisenberger, Stadträtin Christine Blaschek, Peter Schmid-Rannetsperger

Bundespolitische Themen im Vordergrund

Letzten Samstag stand die Bundespolitik im Vordergrund. Mit Jürgen Fernengel, unserem Direktkandidaten für den Deutschen Bundestag, war ein Ansprechpartner vor Ort, der kompetent Auskunft geben konnte.

Energie und Umwelt

Zu diesen Themen entspann sich so manche Diskussion mit Passanten. Jürgen Fernengel konnte hierzu viele Lösungsmöglichkeiten aufzeigen und Zukunftsperspektiven realistisch darstellen. Als Chemieingenieur, Energietechnikingenieur und Wirtschaftswissenschaftler bringt er auch das nötige Knowhow mit.

Starke Wirtschaft

"Wir brauchen einen Industriestrompreis, der den Unternehmen im Chemiedreieck hier die Wettbewerbsfähigkeit sichert" so Jürgen Fernengel. "Starke Unternehmen mit attrkativen Arbeitsplätzen kommen allen zugute, stärken die Region. Dafür setze ich mich ein. Das soll vor allem durch die Deckelung der Gebühren für die Stromnetze erfolgen".

Auch soll ein weiterer massiver Ausbau der Erneuerbaren Energien für günstigere Preise sorgen.

Gute Arbeit und Entlastung der Bürger

Jürgen Fernengel ist aktiv in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, stellv. Vorsitzender in Oberbayern. In dieser Funktion setzt er sich hoch engagiert für Verbesserungen in der Arbeitswelt ein.

Mit der SPD würde eine Beispielfamilie wie folgt entlastet, rechnete Jürgen Fernengel mehreren Passanten vor: Familie mit zwei Kindern und einem Bruttoein­kommen von 75.000 Euro, 1040 Eu­ro weniger Steuern, 1260 Euro für kostenfreies Schulessen,163 Euro bringt die Senkung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel, 120 Euro mehr Kindergeld, 710 Euro Deutschland­ticket. Den Anstieg der Beiträge für die Krankenkasse und Pflegeversicherung muss man mit rund 376 Euro berücksichtigen. Also am Ende trotzdem rund 2900 Euro im Jahr mehr in der Kasse!

Dafür sollen hohe und sehr hohe Einkommen etwas stärker belastet werden.

Fokus Bundestagswahl

Wie hätte es auch anders sein können? Bundespolitische Themen dominierten die Gespräche an diesem frostigen Samstagvormittag.

V.l.n.r.: Peter Schmid-Rannetsperger, Conny Mader, Hüseyin Çabuk, Kurt Dobrauer, Stadträtin Christine Blaschek, Jürgen Zabelt

Was bewegt die Bürger?

Mehrfach wurde uns gesagt, dass sich was ändern muss! Konkret nachgefragt, kristallisierte sich die Sorge um die Wirtschaft, aber auch die Versorgung im Gesundheitswesen, in der Pflege und die Sicherheit der Rente heraus. Asyldebatte, Ausländeranteil und und und.... ein bunter Strauß an Themen also.

Selbstverständlich waren wir gut gewappnet mit Zahlen und Fakten und natürlich mit der sozialdemokratischen Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

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"Wir brauchen radikale Reformen!"

Einen Bürger brachten wir durchaus zum Nachdenken, als wir faktenbasiert darlegen konnten, dass mit einfachen Antworten komplexe Herausforderungen nicht zu lösen sind. Im Gegenteil. Forderungen wie Austritt aus der EU und Nato, "Remigration" etc. lösen keine Probleme, schaffen am Ende mehr und sind schlicht ungeeignet.

Auch im Hinblick auf Entlastungen konnten wir punkten.

Ein Alleinverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern hätte bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich 860 Euro mehr. Bei der AfD wären es jährlich 440 Euro weniger, bei der FDP 1520 Euro weniger.

Sondersitzung des Stadtrates - Waldbad Minimalbetrieb ab 2025?

Natürlich wurden wir auch diesmal auf die Initiative des Fördervereins Waldbad angesprochen. Der Antrag, den die SPD-Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter dazu eingereicht hat, wird am kommenden Donnerstag behandelt. Hier unser Vorbericht dazu.

Vorne: (Maja) Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter, Stadträtin Christine Blaschek - Hinten, stehend: Bernd Wegmann, Conny Mader, Kurt Dobrauer, Peter Schmid-Rannetsperger

Nicht nur wir sind gespannt auf die Details des Konzepts, sondern vor allem wie im Stadtrat am Ende entschieden wird.

Bundespolitik - Verhalten des Koalitionspartners

Ebenso war es unvermeidlich, dass aufgrund der aktuellen Ereignisse in dieser Woche, auch die Neuwahl im kommenden Jahr Thema war. Nach der Entlassung des Finanzministers wird es wohl noch im ersten Quartal 2025 zu Neuwahlen kommen, nicht erst im September.

Leider mussten wir feststellen, dass insgesamt die Situation im Bund von den Bürgern sehr kritisch gesehen wird. Das Vertrauen in die Politik allgemein hat darunter sehr gelitten, bei allen Erfolgen, die die Ampel-Regierung zweifelsohne vorzuweisen hat.

Die SPD in Waldkraiburg ist auch froh, dass der Streit ein Ende gefunden hat. Man teilt die Einschätzung der Führungsspitze.