SPD Neumarkt St. Veit

TTIP (6) - ohne uns

„Als meine wichtigste Aufgabe im Europäischen Parlament sehe ich es an, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.
Meine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen lässt sich damit nicht vereinbaren.“

Maria Noichl, SPD
EU-Spitzenkandidatin in Oberbayern

 
TTIP (5) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn damit den nächsten Generationen die Hände gebunden werden. Begriffe wie ALTERNATIVLOS darf es nicht geben.

 
TTIP (4) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn Demokratie eingeschränkt wird, weil gewählte Gremien und Parlamente in Zukunft nicht mehr frei entscheiden können.

 
TTIP (3) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn dadurch zukünftig Verbesserungen von Sozial- und Umweltstandards unmöglich gemacht werden.
 

 
TTIP (2) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn geheime Schiedsstellen ohne öffentliche Kontrolle und Berufungsmöglichkeit zu Ungunsten der Steuerzahler / Steuerzahlerinnen entscheiden können.

 

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

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