Debatte in der SPD über Regierungsbeteiligung war vorbildliche Form der Demokratie
Debatte in der SPD über Regierungsbeteiligung war vorbildliche Form der Demokratie
Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher sieht den positiven Mitgliederentscheid für die Beteiligung an einer neuen Bundesregierung als Beweis für eine funktionierende innerparteiliche Demokratie:
„Was die SPD hier in der Art und im Stil der Diskussion gezeigt hat, ist vorbildlich für demokratische Kultur in Deutschland. Befürworter und Gegner hatten beide gute Argumente und haben diese in offener, respektvoller Weise ausgetauscht.
Ich persönlich bin froh, dass sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Übernahme von Regierungsverantwortung ausgesprochen hat. Ohne die schützende Hand der SPD müssten Abertausende Menschen im Land eine Verschlechterung ihrer persönlichen Lebenssituation hinnehmen.
Es ist unter maßgeblicher Mitwirkung von Natascha Kohnen gelungen, zahlreiche soziale Verbesserungen und mehr Gerechtigkeit im Koalitionsvertrag mit der Union zu vereinbaren. Er trägt eine ganz klar sozialdemokratische Handschrift. Und darauf kommt es an: Den Alltag der Menschen ein Stück leichter zu machen. Ich bin überzeugt, dass uns das in der Bundesregierung gelingen wird.“
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