SPD Neumarkt St. Veit

gibt es ein erstes Bürgerbegehren in Neumarkt St. Veit ?

Veröffentlicht am 03.01.2020 in Lokalpolitik

durch die große Resonanz und das eindeutige Ergebnis der Meinungsumfrage zum Thema "Stadtplatzsanierung" stellt sich nun die Frage eines Bürgerbegehrens in Neumarkt St. Veit. Unsere Fraktion und die Mitglieder des Ortsvereins der SPD setzen und kämpfen ganz besonders für die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Dies übrigens nicht nur zu Wahlkampfzeiten sondern die gesamte Wahlperiode (wie dies in der Presse regelmäßig zu lesen ist). Wie geht es nun weiter ? fragen sich viele, nun am Mittwoch Abend den 08.01. um 19:30 Uhr im Gasthaus zur Post gibt es dazu eine Info-Veranstaltung für alle Interessierten zum Thema Bürgerbegehren.

 

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

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