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OVB 14.07.16: Bundeswahl-Liste der SPD: Wieder alle gegen Oberbayern?

Veröffentlicht am 17.07.2016 in Bezirkstag

Bezirkschef Ewald Schurer will nach der Pleite vom letzten Mal mehr eigene Leute in den Bundestag bringen – Das dürfte schwierig werden. München – Der Bezirksvorsitzende war angefressen.

Von möglichen Sitzungsboykotten war die Rede. Man könnte Konferenzen der eigenen Partei nicht mehr besuchen, wenn nicht Fairness garantiert sei, grummelte Ewald Schurer, Chef der SPD-Oberbayern, vor gut drei Jahren. Dass die anderen Bezirksverbände seine Kandidaten bei der Listenaufstellung zur Bundestagswahl nicht wie verabredet mitgetragen hatten, wollte er nicht so einfach durchgehen lassen.

Das Zerwürfnis blieb dann doch aus, die Wogen glätteten sich. Nun geht die Sache in eine neue Runde. Für die Wahl 2017 werden die Weichen gestellt. Schon im vergangenen November habe er erste Gespräche mit den anderen sechs SPD-Bezirkschefs über die künftige Wahlliste geführt, sagt Schurer. Dieser Tage wird wieder sondiert. Auf dem Landesparteitag am Wochenende dürften die Regionalspitzen dazu beieinander stehen. Die Schmach vom letzten Mal will Schurer vergessen machen.

Eigentlich verabreden die Bezirksvorsitzenden im Konsens eine Landesliste mit den Kandidaten. Eine hoch komplizierte Angelegenheit, da neben Regionalproporz auch Männer und Frauen abwechselnd auftauchen müssen. Und dann kann die verabredete Rangfolge auch noch von der Aufstellungskonferenz, bei der alle bayerischen SPD-Delegierten zusammenkommen, geändert werden. Das geschieht auch immer wieder – meist zulasten des größten Verbandes Oberbayern. Vor der Wahl 2013 schob die Versammlung etwa Angelica Dullinger aus Kochel (Kreis Bad Tölz- Wolfratshausen) von Platz 20 auf 26, Michael Schrodi aus Olching (Kreis Fürstenfeldbruck) von 21 auf 23. Beide waren so nicht unter den 22, die in den Bundestag kamen. Unfreundliche Allianzen? Alle gegen Oberbayern – das ist zumindest die Vermutung im Bezirksverband.

Fünf Oberbayern sitzen derzeit in der bayerischen Landesgruppe. Der Bezirksverband beansprucht aber beim Status quo sechs oder sogar sieben Mandate. „Uns würden auf jeden Fall sechs Mandate zustehen“, sagt Schurer. „So reden wir auch mit den anderen.“ In Oberbayern holte die Partei 2013 mehr als 420 000 Zweitstimmen – rund ein Drittel aller Stimmen im Freistaat.

Schurer spricht nun von „guten Gesprächen“. Aber er sagt auch: „Wir dürfen nicht mit dem Kopf durch die Wand gehen.“ Den Anspruch formulieren – aber bloß nicht übersteuern. Für Schurer sind es heikle Verhandlungen. Nach der vergangenen Pleite sprach ihm sein Vorstand zwar das Vertrauen aus. Wiederholen sollte sich eine solche Niederlage aber nicht. Sonst droht Frust im Verband.

Ein wenig leichter könnte alles durch Abgänge werden. Mindestens drei Abgeordnete haben ihren Rückzug angekündigt – darunter der Oberbayer Klaus Barthel. Das schafft Platz für neue Kandidaten. Andererseits: Bei einem schlechten Wahlergebnis gäbe es auch weniger zu verteilen. Längst ist nicht klar, wie viele Listenplätze als sicher gelten dürfen.

Noch ist auch Zeit. Im Herbst stellen die Bezirksverbände ihre internen Reihungen auf. Am 15. Oktober entscheidet die Oberbayern-SPD darüber. Dann kommt der schwierigste Teil: die Verhandlungen der Bezirkschefs. Am 10. Dezember stimmt dann die Aufstellungsversammlung ab. Dass es wieder Allianzen geben könnte, weißt der oberpfälzische Bezirksvorsitzende Franz Schindler als „Verschwörungstheorie“ zurück. „Es gibt keine Nordallianz gegen Oberbayern.“ Dass für den größten Verband sechs sichere Plätze herauskommen, könne er aber nicht garantieren. Das entscheide vor allem der Wähler. Und wohl auch der Delegierte.
Til Huber

 

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