SPD Neumarkt St. Veit

Meinen Bericht über die Arbeit des Unterbezirks Mühldorf der letzten zwei Jahre möchte ich mit dem Bundestagswahlkampf 2009 beginnen. Unser damaliger Bundestagskandidat Werner Groß hat sich mit Energie und großer Einsatzbereitschaft in diesen Wahlkampf gestürzt, mit dem Ziel ein gutes Ergebnis zu erreichen. Unterstützt wurde er in allen nur erdenklichen Bereichen von den Ortsvereinen vor Ort oder auch auf gemeinsamen Kundgebungen. Hier möchte ich ganz besonders auf die Volksfestkundgebung in Waldkraiburg hinweisen, für die wir Franz Maget als Hauptredner gewinnen konnten.

Der Einsatz von Werner Groß wurde bei der Wahl mit 14,2% der Stimmen belohnt, bei einer Wahlbeteiligung von 67,3%. Die Erfahrungen, die wir in den letzten Wahlkämpfen gewonnen haben, sowohl negativ wie positiv, werden die Grundlage bilden für den Aufbau unserer Wahlstrategien für 2014. Wir haben in der Vergangenheit vielleicht nicht immer alles richtig gemacht und manches noch nicht erreicht, aber die Richtung stimmt. 2014 nehmen wir einen neuen Anlauf.

Im Hinblick darauf ist es auch wichtig, einen Blick auf unsere Mitgliederdstrukturen zu werfen. Wie man unschwer auf der Statistik im Hintergrund erkennen kann, ist im Unterbezirk ein klarer Abwärtstrend zu erkennen. Der sich nun schon viele Jahre hindurch fortsetzt. Unser Ziel muss es sein, dieser Negativen Entwicklung entgegen zu wirken. Die Mitglieder zahlen müssen steigen. Deshalb haben wir unsere größte Aufgabe in den letzten Jahren im Unterbezirk darin gesehen,

unsere Mitglieder zu informieren, zu schulen und vor allem zu stärken, in ihrer Arbeit vor Ort in den Ortsvereinen. Aus diesem Grunde veranstalteten wir regelmäßig Workshops mit unterschiedlichen Themenbereichen, um unseren Funktionären ein breites Grundwissen zu vermitteln. Im Nachfolgenden möchte ich Euch nur einige der Veranstaltungen nennen die in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen von 2009 bis 2011, durchgeführt wurden.
Zu den alljährlich stattfindenden Veranstaltungen gehören die Versammlungen am Aschermittwoch, mit dem traditionellen Fischessen, immer wieder mit wechselnden Hauptrednern, z.B. heuer mit Adelheid Rupp , im Wahlkampfjahr 2009 mit Werner Groß. Auch die Volksfestkundgebung in Waldkraiburg soll sich etablieren, 2010 war ebenfalls Franz Maget der Redner, in diesem Jahr können wir Markus Rinderspacher begrüßen.
Es ist uns auch immer wieder gelungen, Landespolitiker in unseren Unterbezirk zu locken, wie z.B. Diana Stachowitz mit ihrer Bayerntour, oder auch als Referentin eines Workshops. Auch Ewald Schurer ist immer wieder gerne bereit, für Veranstaltungen jeder Art zu uns in den UB zukommen, beleibt sind vor allem seine regelmäßigen Stammtische.

Als Aufwertung unserer Arbeit im Unterbezirk sehen wir auch, dass der Bezirksparteitag 2011 in Mühldorf stattgefunden hat.
Besuch Sigmar Gabriel in Mühldorf.

Zu den interessanten und für die Parteiarbeit gut zu nutzenden Erfahrungen, gehört der Workshop Medienarbeit, in Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse, mit Herrn Honervogt. Daraus ergab sich eine Informationsfahrt ins OVB Medienhaus in Rosenheim, die sehr informativ war.
Auch der Besuch der Geothermiebaustelle in Waldkraiburg war für alle Teilnehmer ein weiterer Schritt in die richtige Richtung:
Wissen erweitern, Argumente erkennen, Diskussionsgrundlagen schaffen und mit den Mitbürgern ins Gespräch zu kommen.
Zur Unterstützung der Ortsvereine haben wir auch einige Arbeitskreise gebildet, die sich besonders mit kommunalpolitischen Themen befassten. Wir konnten in der Hinsicht eine Anzahl an Kommunalpolitikern gewinnen, die
aus ihrem breiten Erfahrungsschatz berichteten. Als Beispiel wäre da Bürgermeister Michael Kölbl aus Wasserburg, Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting oder Bürgermeister Merz aus Burgkirchen zu nennen, die zu verschiedenen Themenbereichen Vorträge hielten.

Ein Problem in unserem Unterbezirk ist die niedrige Frauenquote. Auch wenn es uns ab und an gelingt, eine junge Frau in die politische Arbeit einzubinden, so ist das bei weitem noch nicht ausreichend. In dieser Hinsicht herrscht in den nächsten zwei Jahren noch enormer Nachholbedarf, um für die Wahlen 2014 in breiter Linie aufgestellt zu sein. Unser Ziel muss es deshalb sein, geeignete Frauen in die Arbeit der Ortsvereine zu integrieren, sie in Funktionen zu lassen und mit geeigneten Themen auf unsere Partei aufmerksam zu machen, dass sich hier etwas bewegen lässt und jegliche Mitarbeit erwünscht ist.

Am Ende möchte ich noch eine kurze Zusammenfassung der Kreispolitik in unserem Landkreis geben. Unser Ziel als SPD Kreistagsfraktion ist es immer gewesen und wird es auch in Zukunft sein, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis zu vertreten. Dies haben wir versucht, durch mehrere Anträge an den Kreistag umzusetzen. Besonders erwähnt sei hier der Antrag, die Kreisumlage nur um 1,35 Punkte zu erhöhen, um die Gemeinden und Kommunen zu entlasten. Mehrere Anträge zur Wirtschaftsförderung in unserem Raum haben wir ebenfalls gestellt.
Den Projekten, wie Lernen vor Ort und dem Seniorenpolitischen Konzept, haben wir zugestimmt, allerdings mit dem Zusatz, die Entwicklung dieser Projekte in Hinsicht finanzieller Steigerung und effektives Arbeiten weiterhin zu beobachten.

Kreisstraßen 60 % davon sind renovierungsbedürftig, besonders auffallend ist, dass man die Landkreisgrenzen anhand der besseren Straßen erkennen kann.

Ehrenamt - Jahr des Ehrenamtes, Freiwilligenagentur beschlossen, halten wir für positiv

Zusammenarbeit Ortsvereine und Unterbezirk verstärken

Ziel 2014 mehr Kreisräte zu stellen, Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen, bis Ende 2011 müssen die Kandidaten feststehen.

Schauen wir optimistisch in die Zukunft, bündeln wir unsere Kraft für die Unterstützung der Ziele unserer Partei und bringen wir die SPD im Unterbezirk wieder ein Stück weiter nach vorne. Wir werden uns auch weiterhin mit voller Kraft und Energie den zukünftigen Aufgaben stellen.