Bei der letzten Sitzung des Ortsverbandes Neumarkt- Sankt Veit wurden die Wahlkampfthemen der SPD zur Kommunalwahl ein erstes Mal mit der aktuellen politischen Arbeit der SPD- Stadträte abgeglichen.
Bei der letzten Sitzung des Ortsverbandes Neumarkt- Sankt Veit wurden die Wahlkampfthemen der SPD zur Kommunalwahl ein erstes Mal mit der aktuellen politischen Arbeit der SPD- Stadträte abgeglichen.
Auch wenn seitdem noch kein Jahr vergangen ist, ist es den Mitgliedern der SPD- Fraktion sehr wichtig, die Wahlkampfthemen nicht im Schreibtisch verschwinden zu lassen, sondern aktiv an diese anzuknüpfen und sie in den nächsten Jahren zu bearbeiten.
Genauso möchte die SPD Neumarkt- Sankt Veit aber auch offen sein für neue Themen und Aufgabenstellungen. Entscheidend ist eine aktive und tatkräftige Gestaltung der Politik in unserer Stadt, denn nur so kann sich etwas bewegen. Aus diesem Grund ist die SPD- Fraktion bemüht, mit vielfältigen Anträgen, Diskussion und Bewegung im Stadtrat anzuregen.
Dabei hat sie die finanzielle Lage der Stadt immer im Fokus und hält weiter an der Forderung fest, unsere Stadt nicht mit weiteren Schulden zu belasten. Trotzdem braucht es Vorschläge und Anträge, denn nur so können auch Prioritäten gesetzt werden und die richtigen Dinge zur richtigen Zeit getan werden. Dies ist unabdingbar für ein verantwortungsvolles Wirtschaften innerhalb einer Kommune.
Stillstand bringt nicht weiter, deshalb freut sich die SPD Neumarkt- Sankt Veit auf hoffentlich zahlreiche Anträge auch von anderen Fraktionen des Stadtrats.
03.07.2025, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Vorstandssitzung (Vorstand trifft sich bereits um 18 Uhr!)
12.07.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
09.08.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
12.09.2025, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Vorstandssitzung (Vorstand trifft sich bereits um 18 Uhr!)
13.09.2025, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Rote Bank
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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