SPD Neumarkt St. Veit

Kreistagskandidaten des Landkreises Mühldorf

Am Freitag den 21. Februar trafen sich die Kandidaten für die Kreistagswahl in der Pizzeria Palermo in Mühldorf. Der Wahlkampf ist allerorts in der heißen Phase und alle sind hochmotiviert weil wir auf eine sehr gute Politik der letzten sechs Jahre zurückblicken können.

 

24.02.2020 in Kreistagsfraktion

Die 676 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Rettet unseren schönen Stadtplatz" wurden von den Initiatoren übergeben

Am 21. Februar 2020 war es soweit: Die Unterschriftenlisten für das erste Bürgerbegehren in der Geschichte von Neumarkt St. Veit wurde offiziell bei der Stadt eingereicht. Insgesamt haben sich 676 Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 70 Listen eingetragen. Selbst wenn sich vielleicht noch der eine oder andere Fehler eingeschichen haben sollte, werden die geforderten 500 Unterschriften erreicht. Es können sich aber immer noch die Bürgerinnen und Bürger bis zur Feststellung der Zulassung in den aufgelegten Listen eintragen.

 

24.02.2020 in Lokalpolitik

Bei uns zählt Ihre Stimme auch nach der Wahl
 

14.02.2020 in Ortsverein

Sozialgespräch in Mühldorf

Die erste Bewährungsprobe der Landratskandidaten von 6 Parteien. Unsere Kandidatin Angelika Kölbl hat wieder einmal gezeigt dass gerade die Sozialen Themen die SPD Themen sind. Mit im Publikum waren auch die Kreistagskandiaten Richard Fischer und Ludwig Spirkl.

 

03.02.2020 in Kreistagsfraktion

Wie lange noch ? wird man gefahrlos die Straße im Stadtplatz überqueren können ?

Auf dem weg zu neuen Aufgaben, wie einst die Beatles auf der Abbey Road so überqueren die Kandidaten der SPD Neumarkt St. Veit

 

30.01.2020 in Kommunalpolitik

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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