SPD Neumarkt St. Veit

Annette Heidrich als Bundestagskandidatin nominiert
In der online im Bundeswahlkreis 212 Altötting-Mühldorf stattgefundenen Delegiertenkonferenz wurde Annette Heidrich als Bundestagskandidatin unseres Wahlkreises bestätigt.
Wir gratulieren!
 
Die Kettensäge ist nun an der Reihe
Nacht und Nebelaktion (Bäumefällen am Stadtplatz)

In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ? 

Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie. 

 
Haushalt 2021 kann von den SPD Stadräten Ulrich Geltinger und Ludwig Spirkl nicht mitgetragen werden

wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.

 
Haushaltsrede Kreistag von Günther Knoblauch

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.

 
BayernSPD zu Arbeit im Lockdown: es braucht Recht auf Homeoffice und klare Vorgaben für Arbeitgeber

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.

BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.

 

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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