SPD Neumarkt St. Veit

PNP 01.03.21: Annette Heidrich tritt für die SPD an

Altötting/Mühldorf. Annette Heidrich (54) aus Burgkirchen tritt für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September als Direktkandidatin für den Wahlkreis Altötting-Mühldorf an.

 
Annette Heidrich als Bundestagskandidatin nominiert
In der online im Bundeswahlkreis 212 Altötting-Mühldorf stattgefundenen Delegiertenkonferenz wurde Annette Heidrich als Bundestagskandidatin unseres Wahlkreises bestätigt.
Wir gratulieren!
 
Die Kettensäge ist nun an der Reihe
Nacht und Nebelaktion (Bäumefällen am Stadtplatz)

In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ? 

Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie. 

 
Haushalt 2021 kann von den SPD Stadräten Ulrich Geltinger und Ludwig Spirkl nicht mitgetragen werden

wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.

 
Haushaltsrede Kreistag von Günther Knoblauch

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.

 

07.03.2021 14:31 Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten

07.03.2021 13:21 Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die

07.03.2021 12:20 Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt

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