SPD Neumarkt St. Veit

Groko-Tracker

Abarbeitungsstand der SPD-Themen in der Großen Koalition
Wir alle wissen, dass die derzeitige Große Koalition (Groko) kein SPD-Wunsch war, sondern wegen des Abbruchs der Verhandlungen zu einer schwarz/gelb/grünen Jamaika-Koalition durch die FDP und auch auf Druck des Bundespräsidenten zustande kam. Wir, die SPD, haben uns der politischen Verantwortung gestellt, als Andere keine Verantwortung übernehmen wollten! Letztlich hat dann eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt.
 

Von SPD Herzogenaurach Hier

 
BayernSPD wählt Doppelspitze – Ronja Endres und Florian von Brunn führen gemeinsam die BayernSPD

Auf ihrem digitalen 72. Landesparteitag wählten die Delegierten der BayernSPD Ronja Endres und Florian von Brunn als Doppelspitze zu ihren neuen Vorsitzenden. Zu ihrem Generalsekretär macht das Duo den Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. Von Brunn und Endres wollen jetzt zügig ihre Vision einer kraftvollen BayernSPD in die Tat umsetzen.

 
Kreis-SPD erinnert an Radwegprojekte

Nicht nur in der letzten Kreistagssitzung, sondern auch beim Straßenbauamt Rosenheim ist die SPD-Kreistagsfraktion vorstellig geworden.

 
BayernSPD wählt Landesliste zur Bundestagswahl 2021

Die Liste der BayernSPD für die Bundestagswahl 2021 steht und Generalsekretär Uli Grötsch wird die Genossen als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Auf der heutigen Landesvertreterversammlung, die Pandemiebedingt draußen im Stadion des SC 04 Schwabach und unter strengen Hygieneanforderungen stattfand, hatten die Delegierten die Listenreihung samt Spitzenkandidatur beschlossen. Auf Platz zwei und damit dem ersten Frauenplatz steht Dr. Bärbel Kofler. Damit ist die BayernSPD die erste Partei im Freistaat, die mit einer komplett fertigen Landesliste und mit einem offiziell nominierten Spitzenkandidaten bereit für den Bundestagswahlkampf ist.

 
PNP 01.03.21: Annette Heidrich tritt für die SPD an

Altötting/Mühldorf. Annette Heidrich (54) aus Burgkirchen tritt für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September als Direktkandidatin für den Wahlkreis Altötting-Mühldorf an.

 

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

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