SPD Neumarkt St. Veit

gibt es ein erstes Bürgerbegehren in Neumarkt St. Veit ?

durch die große Resonanz und das eindeutige Ergebnis der Meinungsumfrage zum Thema "Stadtplatzsanierung" stellt sich nun die Frage eines Bürgerbegehrens in Neumarkt St. Veit. Unsere Fraktion und die Mitglieder des Ortsvereins der SPD setzen und kämpfen ganz besonders für die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Dies übrigens nicht nur zu Wahlkampfzeiten sondern die gesamte Wahlperiode (wie dies in der Presse regelmäßig zu lesen ist). Wie geht es nun weiter ? fragen sich viele, nun am Mittwoch Abend den 08.01. um 19:30 Uhr im Gasthaus zur Post gibt es dazu eine Info-Veranstaltung für alle Interessierten zum Thema Bürgerbegehren.

 
OVB 08.11.19: Angelika Kölb will als erste SPD-Frau ins Landratsamt Mühldorf

Die Kreis-SPD hat die Mühldorfer Sparkassenbetriebswirtin Angelika Kölbl zur Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl im kommenden Frühjahr gekürt. Sie soll nach dem Willen der Sozialdemokraten CSU-Landrat Georg Huber beerben. Ihre Themen: Digitalisierung, Öffentlicher Nahverkehr, Gesundheit und Bildung.

 
Pressemitteilung zur Kreisklinik

Die SPD unterstützt die Beschäftigten der Kreisklinik, die am 18. Oktober 2019 vor dem Landratsamt Mühldorf demonstriert haben.

 
BayernSPD: SPD-Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag

SPD-Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag: Bessere Arbeitsbedingungen - Lehrermangel bekämpfen - Hat der Kultusminister die Probleme aus dem Blick verloren?

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert, die Entlassungen von Lehrern vor den Sommerferien einzustellen und etwas gegen den Lehrermangel an Grund- und Mittelschulen zu tun.

 
BayernSPD: Staatsregierung investiert zu wenig Geld in Prävention

Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher: Beratungsangebote für unterschiedlichste Probleme müssen greifen, bevor Menschen in der Obdachlosigkeit landen

 

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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