SPD Neumarkt St. Veit

NATASCHA KOHNEN IN TÖGING
Welche Chancen, aber auch welche Risiken, bietet die Energiewende? Zu diesem Thema hatte die SPD im Landkreis Altötting nach Töging in das Veranstaltungszentrum Kantine eingeladen. Als Referentin kam die Generalsekretärin der Bayern SPD und energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Natascha Kohnen, die gleich zum Beginn ihres Vortrages festhielt, dass die Energiewende äußerst komplex und nicht ganz einfach sei.

SPD besinnt sich auf ihre Wurzeln
Rentenpaket, Mindestlohn, weniger Frauen in Altersarmut, Mietpreisbremse – die SPD könne „darauf stolz sein“, sagte die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Kristin Hüwel bei der Unterbezirkskonferenz am Samstag. Etwa 30 Mitglieder und Anhänger der SPD waren zum Kreuzerwirt gekommen

Mehr sozialer Wohnungsbau, ein schärferes Sexualstrafrecht und ein klareres Profil der SPD – diese Themen will die Burgkirchnerin Annette Heidrich bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 als SPD-Kandidatin im Wahlkreis Altötting-Mühldorf umsetzen. Es ist Heidrichs zweiter Versuch in den Bundestag einzuziehen; 2013 hatte die SPD-Politikerin 14,4 Prozent der Stimmen erreicht.

Der SPD-Unterbezirk Mühldorf hat sein Jahresprogramm für 2016 erarbeitet. Die Landkreis-SPD fordert unter anderem eine direkte Förderung der Wohnungsbaugesellschaften beim Neubau von preiswerten und bezahlbaren Wohnraum.

Die SPD im Unterbezirk Mühldorf engagiert sich für bezahlbare Mieten, Barrierefreiheit und eine gesicherte Ärzteversorgung in unserem Landkreis.

Es wird für viele Bürgerinnen und Bürger immer schwieriger bezahlbare Mietwohnungen zu finden. Dies trifft nicht nur für Geringverdiener oder Alleinerziehende zu, sondern in immer stärkerem Maße auch für Familien mit geregeltem mittlerem Einkommen.
Die staatlichen Förderungen des Sozialen Wohnungsbaus beschränken sich in der Regel auf vergünstigte Darlehen. Beim augenblicklichen Zinsniveau ist dies keine besondere Leistung.
Die Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks will sich verstärkt diesem Problem widmen. Einerseits muss die in Berlin beschlossene Hilfe für Mieter auch im Freistaat und im Landkreis gelten. Dabei ist es möglich, auch einzelne Orte ab 10000 Einwohner in den besonderen Mieterschutz einzubeziehen. Besonders will die Landkreis-SPD erreichen, dass der Landkreis und Kommunen durch gezielte Zuschüsse, insbesondere die Kommunalen Gesellschaften in die Lage versetzen, bezahlbare Mieten von 4 bis 6 Euro, anzubieten.
Bereits in der Nachkriegszeit und Ende der 80iger Jahre haben z. B. Landkreis und einige Kommunen im Landkreis die Gesellschaften mit Zuschüssen pro Wohnung gefördert.

Bayern soll bis 2023 barrierefrei sein. Dies ist nicht nur für Behinderte von Bedeutung, sondern auch für Menschen in besonderen Lebenslagen. Oftmals sind für Frauen mit Kinderwagen oder Personen mit Rollator Stufen, Türen und Treppen unüberwindliche Hindernisse. Vom 29.6. bis 2.7. führt die SPD deshalb verschiedene Aktionen an Bahnhöfen und in Orten des Landkreises durch.

Hausärzte vor Ort müssen auch in Zukunft über den Landkreis verteilt vorhanden sein. Die SPD hat hierzu einen Arbeitskreis eingerichtet dem Peter Bauer aus Haag, Alexander Will aus Waldkraiburg, Karl Obermeier aus Mühldorf und Martin Höpfinger aus Aschau angehören. Bis Ende des Jahres sollen Vorschläge für den Landkreis in die politische Diskussion eingebracht werden.

Der Unterbezirksvorstand wird zudem mit Kristin Hüwel, Werner Schlund und MdL Günther Knoblauch auf dem Landesparteitag in Hirschaid in Oberfranken vertreten sein.

Die Vorstandschaft freut sich besonders darüber, dass Bewegung in die Mitgliederentwicklung kommt. In absehbarer Zeit wird es auch wieder zu einer ersten Juso-Veranstaltung kommen. In enger Zusammenarbeit mit der Landkreis-SPD in Altötting entwickelt sich eine starke Gruppe Junger Sozialdemokraten. Der Kreisverband beteiligt sich zudem wieder an der Aktion "Mühldorf ist bunt" am 31.7.2015 auf dem Stadtplatz von Neumarkt St. Veit. Es ist auch zu erwarten, dass der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher und die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Natascha Kohnen in den Landkreis kommen.

Mit freundlichen Grüßen,

Günther Knoblauch, MdL