SPD Neumarkt St. Veit

Abarbeitungsstand der SPD-Themen in der Großen Koalition
Wir alle wissen, dass die derzeitige Große Koalition (Groko) kein SPD-Wunsch war, sondern wegen des Abbruchs der Verhandlungen zu einer schwarz/gelb/grünen Jamaika-Koalition durch die FDP und auch auf Druck des Bundespräsidenten zustande kam. Wir, die SPD, haben uns der politischen Verantwortung gestellt, als Andere keine Verantwortung übernehmen wollten! Letztlich hat dann eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt.
 

Von SPD Herzogenaurach Hier

Die Bundeswahlkreiskonferenz für den Stimmbezirk Altötting Mühldorf hat seine Bundestagskandidatin für die Wahl 2017 nominiert.
Der SPD Unterbezirk Mühldorf gratuliert Annette Heidrich zu dieser Wahl.

Als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ständig auf Achse.
Ob es um die Hinrichtungspraxis in den USA und China geht, um Arbeitnehmerrechte in Hongkong oder um die Folgen der Dürrekatastrophe in Äthiopien: Als Menschenrechts- beauftragte der Bundesregierung fühlt MdB Dr. Bärbel Kofler sich zum Tätigwerden aufgefordert.

Die Bundes-SPD veranstaltet im Herbst 2016 einen Partei-Konvent zum Freihandelsabkommen "CETA", auf welchem sich die SPD positionieren wird.

Wie sich die BayernSPD zu dem beabsichtigten Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union positioniert, soll in der Landesvorstandsitzung am 11. Juni (vor-)beraten werden.

Der Clou: der Tagesordnungspunkt zu CETA in der Landesvorstandssitzung wird live im Internet übertragen: 11.6., ca. 11.00 - 13.00 Uhr.