Wahlen
Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen kommentiert die ersten Prognosen zur Bundestagswahl wie folgt:
"Das ist eine schwere Niederlage, die dritte in Folge. Für die SPD heißt das: Wir nehmen die Rolle der Oppositionsführung an ohne Hintertür. Wir führen heute Abend keine Personaldiskussionen oder organisatorische Debatten. Wir werden uns dafür Zeit nehmen in den nächsten Tagen und Wochen.“
Themen der SPD Neumarkt St. Veit
- Keine neuen Schulden zu Lasten nachfolgender Generationen
- Sicherung der ärztlichen Versorgung
- Unterstützung und Informationsangebote für
pflegend - Angehörige und Bedürftige
- mehr Demokratie wagen durch Beteiligung der Bevölkerung
an Entscheidungen des Stadtrates
- Förderung der Nahversorgung und Stärkung des Stadtzentrums,
eine Verödung des Stadtplatzes muss verhindert werden,
- Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, durch Steigerung
der Attraktivität des Standortes
- Unterstützung für junge Familien, Hilfe bei der Integration
von Neubürgern
- Rad- und Fußwegebau
- Förderung erneuerbarer Energie durch Bürgerbeteiligung
- Sicherung der Schulwege durch Überquerungshilfen
an Gefahrenpunkten
- Tempo 30 Zone im Stadtplatz und deren Parallelstraßen
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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