SPD Neumarkt St. Veit

OVB: Ohne Stellenabbau modernisieren

Die heiße Phase vor der Landtagswahl hat begonnen. Die Mühldorfer SPD startete im Biergarten des Kinorestaurants in den Wahlkampf, wo sich ihre Kandidaten Kilian Maier (Landtag) und Ludwig Spirkl (Bezirkstag) mit ihren Zielsetzungen vorstellten.  

 
Bundestagswahl - Kohnen: "Schwere Niederlage, wir nehmen die Rolle der Oppositionsführung an!"

Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen kommentiert die ersten Prognosen zur Bundestagswahl wie folgt:

"Das ist eine schwere Niederlage, die dritte in Folge. Für die SPD heißt das: Wir nehmen die Rolle der Oppositionsführung an ohne Hintertür. Wir führen heute Abend keine Personaldiskussionen oder organisatorische Debatten. Wir werden uns dafür Zeit nehmen in den nächsten Tagen und Wochen.“

 
Bundestagswahl 2017 SPD Oberbayern startet mit Ewald Schurer und Dr. Bärbel Kofler an der Spitze

Mitten in den Vorbereitungen zur Bundestagswahl 2017 hatten die Delegierten der SPD Oberbayern am 15. Oktober in Ismaningn die Qual der Wahl und legten die Reihenfolge der 15 Bewerberinnen und Bewerber aus den Bundeswahlkreisen fest.

 
Ihre Kandidaten der SPD Neumarkt St. Veit

Themen der SPD Neumarkt St. Veit

 

- Keine neuen Schulden zu Lasten nachfolgender Generationen
- Sicherung der ärztlichen Versorgung
- Unterstützung und Informationsangebote für
   pflegend - Angehörige und Bedürftige
- mehr Demokratie wagen  durch Beteiligung der Bevölkerung
  an Entscheidungen des Stadtrates
- Förderung der Nahversorgung und Stärkung des Stadtzentrums,
   eine Verödung des Stadtplatzes muss verhindert werden,
- Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen,  durch Steigerung

   der Attraktivität des Standortes
- Unterstützung für junge Familien, Hilfe bei der Integration
   von Neubürgern
- Rad- und Fußwegebau
- Förderung erneuerbarer Energie durch Bürgerbeteiligung
- Sicherung der Schulwege durch Überquerungshilfen
  an Gefahrenpunkten

- Tempo 30 Zone im Stadtplatz und deren Parallelstraßen

 

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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