Wahlkreis
Liebe GenossInnen, liebe Interessierte,
kaum ein anderes Thema wird derzeit so intensiv diskutiert wie die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Mich erreichen zahlreiche Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger, die ihrem Unmut über die geplante Reform Ausdruck verleihen oder fürchten, dass das Gesetz das Ende der Energiewende sein könnte. Für mich ist das Anlass, um euch/Ihnen einen Sondernewsletter zum Thema Energiewende zuzusenden, um über die Eckpunkte der Reform und die Auswirkungen in Oberbayern zu informieren. Zudem möchte ich auf die geplante Stromtrasse durch den Landkreis Eichstätt eingehen, da auch hier zu Recht viel Unklarheit und Ärger über die schlechte Kommunikation vorherrscht.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 404644 |
| Heute: | 23 |
| Online: | 1 |
