SPD Neumarkt St. Veit

Freistaat muss Wohnungen bauen – nicht verkaufen!

MdL Günther Knoblauch kritisiert die Haltung von Ministerpräsident Markus Söder beim Verkauf der GBW-Wohnungen

 
Gute Nachrichte aus dem Landtag – Staatliche Hochbaumittel gehen in den Landkreis Mühldorf

Gute Nachrichten hat der Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch (SPD) für einige Kommunen aus dem Landkreis Mühldorf a. Inn

 
138.500 Euro für Museumsneubau zur Aufnahme der Sammlung Peter Schmidt in Waldkraiburg

  Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung über Förderanträge aus dem gesamten Freistaat entschieden

 
Rentenerhöhung beschlossen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler begrüßt die guten Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner aus Berlin: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

 

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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