SPD Neumarkt St. Veit

Fraktionschef Markus Rinderspacher froh über Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids

Debatte in der SPD über Regierungsbeteiligung war vorbildliche Form der Demokratie

 
Automatische BAföG-Anpassung: CSU und Grüne im Landtag betrachten das nicht als dringend

Sätze sind zu niedrig: Hochschulpolitische Sprecherin Isabell Zacharias bangt um Chancengleichheit beim Studium

 
OVB 17.05.16: Europa muss auf den Prüfstand

BAYERNS SPD-GENERALSEKRETÄRIN NATASCHA KOHNEN IM GESPRÄCH MIT DER REDAKTION
Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen sorgt sich mit Blick auf die Spaltung der Gesellschaft, die die Flüchtlingsfrage ihrer Meinung nach in der Gesellschaft hervorgerufen hat, um die Demokratie. In der aktuellen Debatte gebe es Tendenzen einer „Enthemmung“, meinte die Landtagsabgeordnete in einem Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen.

 
Pressemitteilung: Bürgerpreis 2016 - jetzt bewerben

MdL Günther Knoblauch informiert: Der Bürgerpreis 2016 honoriert Engagement zum Thema Frieden, Freiheit und Demokratie

 
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Günther Knoblauch vom 04.02.2016

am Montag, 15. Februar, kommt der Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen zu einem Workshop in Mühldorf am Inn zusammen.

 

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:404644
Heute:4
Online:1